Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SOLAN Kraftfutterwerk Schmalwieser GesmbH & CO KG
1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Unternehmen SOLAN Kraftfutterwerk Schmalwieser GesmbH & Co KG (im Folgenden kurz „SOLAN“ oder „wir“ bzw. „uns“) gelten für sämtliche Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen.
2. Zustandekommen eines Vertrages
2.1. Alle Angebote von SOLAN sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Kunden stellen das Angebot im Rechtssinn dar, an welches der Kunde gebunden ist. SOLAN ist berechtig, Bestellungen ohne Angabe von Gründen teilweise oder gänzlich abzulehnen. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Geschäftsfähigkeit des Kunden gegeben ist und die Absendung der schriftlichen Auftragsbestätigung oder Lieferung bzw. Leistung erfolgt.
2.2. Vertragsabschluss im Webshop:
2.2.1. Durch Klicken auf den Button „Bestellung abschicken“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptieren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein Vertrag kommt jedoch erst durch unsere Annahmeerklärung, die wir mit einer gesonderten E-Mail versenden, oder durch Versendung der Ware zustande.
3. Warenverfügbarkeit:
3.1. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die von Ihnen bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber werden wir Sie informieren.
3.2. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind auch wir bei einer Lieferverzögerung von mehr als 14 Tagen berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen, wenn wir die bestellte Ware auch innerhalb einer weiteren Frist von 7 Tagen nicht liefern können. Bereits geleistete Zahlungen werden wir Ihnen dann unverzüglich rückerstatten.
4. Erfüllungsort und Gefahrenübergang
4.1. Erfüllungsort ist Sitz der SOLAN Kraftfutterwerk Schmalwieser GesmbH & Co KG.
4.2. Unsere Lieferverpflichtung gilt jeweils als erfüllt und damit ist auch die Gefahr auf unseren Kunden übergegangen, wenn
4.2.1. bei vereinbarter Auslieferung durch unsere LKW´s die Ware dem Kunden ausgehändigt wurde.
4.2.2. bei vereinbarter Abholung durch unseren Kunden die Lieferbereitschaft durch uns angezeigt wurde.
4.2.3. bei vereinbartem Transport durch einen beauftragten Spediteur bzw. Paketdienst wenn dieser das Werksgelände von SOLAN in Bachmanning mit der Ware verlässt.
5. Lieferung der Ware:
5.1. Die Firma SOLAN behält sich den genauen Liefertermin der im Vertrag vereinbarten Waren innerhalb der obig genannten Fristen vor.
5.2. Die Lieferung der Ware kann durch betriebseigenen LKW der Fa. SOLAN, Fremd-Speditionen, Paketdienste erfolgen.
5.2.1. Der Kunde kann die Ware auch selbst direkt am Betriebsstandort Bachmanning abholen, hat dies aber bereits bei Bestellung der Ware bekannt zu geben. Bei Selbstabholung muss vom Kunden auf eine ausreichende Ladungssicherung geachtet werden.
5.3. Der Kunde kann bei der Lieferung von Sackware zwischen einer Lieferung der Ware auf Euro Paletten oder Rahmen für Sackkarren wählen.
5.3.1. Bei Lieferung von Europaletten unterliegen diese den Regeln des Tauschvertrages im Sinne der §§1045ff. ABGB. Somit können die gelieferten Paletten durch einwandfreie Europaletten ausgetauscht werden. Ist ein Tausch nicht möglich oder werden nicht einwandfreie Europlatten zurückgeschickt, so werden die gelieferten Europaletten von uns in Rechnung gestellt.
5.4. Zu- und Abfahrtswege bzw. Abladeplatz bei Lieferung durch unsere LKW´s.
5.4.1. Der Zu- und Abfahrtsweg muss für ein Befahren durch einen LKW ausreichend befestigt sein. Weiters muss ausreichend Platz für ein Wenden des LKW´s bzw. Abladen der Ware, mit einem zumutbaren Zeitaufwand, vorhanden sein.
5.4.2. Der Abladeplatz muss ausreichend befestigt sein, um ein Verladen der Ware mittels Elektrohubwagen zu ermöglichen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1. Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten hat spätestens 30 Tage nach Erhalt der Ware samt Rechnung zu erfolgen. Im Fall des Zahlungsverzugs werden Verzugszinsen in Höhe von 12% pa. verrechnet.
6.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SOLAN.
6.3. Durch die Verarbeitung/Verfütterung oder Weiterverkauf unserer Ware durch unseren Kunden oder einen Dritten entsteht Miteigentum an dem Produkt/Tier nach dem Verhältnis der Wertanteile. Wird über das Produkt/Tier, bei dem / an das unsere Ware verarbeitet/verfüttert wurde verfügt, insbesondere durch Veräußerung, so erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auch auf die hieraus resultierenden Forderungen unseres Kunden oder eines Dritten (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
6.4. Hat ein Kunde bereits ausstehende Forderungen zu begleichen, so wird eine eingehende Zahlung des Kunden ungeachtet seiner Widmung auf die jeweils älteste fällige Forderung entgegengenommen und gutgeschrieben. Sind mehrere Forderungen offen, so ist er Kunde nicht berechtigt einen Skonto zu beanspruchen.
7. Zahlungsbedingungen - Webshop:
7.1. Alle Preise auf dieser Website sind in (EURO) und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
7.2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, Geschenkkarte oder Online-Überweisung. Wir behalten uns vor, im Bedarfsfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken.
7.3. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich durch Vorauskasse zu erfolgen.
8. Gewährleistung:
8.1. Unser Kunde ist bei sonstigem Erlöschen seiner Gewährleistungsrechte verpflichtet, die Ware sofort bei Übernahme auf erkennbare Mängel zu untersuchen und allenfalls vorliegende Mängel sofort, verborgene Mängel spätestens binnen der Mindesthaltbarkeitsdauer der Ware, nach Bekanntwerden zu rügen.
8.2. Der Kunde hat zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.
8.3. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Diese ist jedoch bei Futtermitteln auf das am Futtermittelsack bzw. bei loser Ware in den Warenbegleitpapieren angeführte Datum der Mindesthaltbarkeit beschränkt.
8.4. Im Falle von Reklamationen hat der Kunde auf unser Verlangen hin Auskunft über die Haltungsbedingungen und den Gesundheitszustand der Tiere zu geben, sowie Einblick in die veterinärmedizinischen Untersuchungsunterlagen zu gewähren.
8.5. Zur Klarstellung wird festgehalten, dass wir für Mängel oder Schäden nicht haften bzw. hierfür keinen Ersatz leisten, die aus nicht von uns bewirkter Anordnung (z.B. Rezeptur, Dosierung), nicht fachgerechter Lagerung bzw. Transport sowie durch Abweichung von der Futtermittel-Hygieneverordnung entstehen; dies gilt ebenso für Mängel oder Schäden, die auf vom Kunden beigestelltes Material zurückzuführen sind.
9. Rücktritt
9.1. Falls über das Vermögen unseres Kunden das Konkurs- oder Ausgleichsverfahren eröffnet wird, sind wir berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
Sie können binnen 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Ware ohne Angabe von Gründen durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksenden der Ware von der Vertragserklärung zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung oder die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet wird (entscheidend ist das Datum des Postaufgabescheines). Samstage, Sonn- und Feiertrage zählen mit. Erfolgt der Rücktritt durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung sind Sie zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet, die durchgeführte Rücksendung ist urkundlich (z.B. durch Aufgabeschein) nachzuweisen. Im Falle einer Rücksendung wird die Rücksendeadresse von uns bekannt gegeben.
9.2. Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Für nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgestellte Waren ist Wertersatz in Höhe des anteiligen Kaufpreises zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Geschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung muss die Kunde keinen Wertersatz leisten. Pakete für versandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt die Kunde, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
10. Datenschutz
10.1. Die Kunde erteilt ihre Zustimmung, dass die im Rahmen des Geschäftsverhältnisses bekannt gegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der Vertragsabwicklung und zur Kundeninformation mittels Prospekt, Katalog, E-Mail etc. von uns gespeichert und verarbeitet und an Dienstleistungsunternehmen, welche in unserem Auftrag Tätigkeiten für den Kunden übernehmen zum Zweck der Erfüllung dieser Tätigkeiten weitergegeben werden. Diese Zustimmung kann die Kunde jederzeit in schriftlicher Form widerrufen.
11. Anzuwendendes Recht
11.1. Der mit der Firma SOLAN abgeschlossene Vertrag, sowie diese AGB unterstehen österreichischem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten hinsichtlich seiner Gültigkeit, ist das in A-4600 Wels sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.
12. Salvatorische Klausel:
12.1. Sollten einzelne Formulierungen dieser Zahlungs-, und Verkaufsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so soll an deren Stelle die gesetzliche Regelung treten. Die Wirksamkeit der übrigen Regelungen wird durch die Unwirksamkeit einer einzelnen Formulierung nicht berührt.